Der Gesetzesentwurf, der zu einem Verbot von TikTok in den USA führen könnte, scheint der Verabschiedung näher zu kommen. Das Gesetz wurde letzten Monat vom Repräsentantenhaus verabschiedet, hat aber aufgrund des Widerstands einiger prominenter Abgeordneter im Senat eine ungewisse Zukunft.
Der „Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act“ (Gesetz zum Schutz der Amerikaner vor von ausländischen Gegnern kontrollierten Anwendungen) scheint nun aber wieder an Fahrt zu gewinnen. Das Repräsentantenhaus wird an diesem Wochenende über ein Paket von Gesetzentwürfen abstimmen, das auch eine leicht überarbeitete Version des TikTok-Gesetzes enthält. Nach der neuesten Version des Gesetzentwurfs hätte ByteDance bis zu 12 Monate Zeit, um TikTok zu veräußern, anstatt der sechs Monate, die in der ursprünglichen Maßnahme vorgesehen waren.
Laut NBC News scheint diese Änderung der Schlüssel gewesen zu sein, um die Unterstützung einiger skeptischer Mitglieder des Senats zu gewinnen, darunter Senatorin Maria Cantwell, Vorsitzende des Handelsausschusses des Senats. Es wird erwartet, dass das Repräsentantenhaus die überarbeitete Gesetzesvorlage am Samstag verabschieden wird – sie ist Teil eines Pakets, das auch Hilfen für die Ukraine und Israel umfasst. Präsident Joe Biden hat erklärt, dass er das Gesetz unterzeichnen wird, wenn es vom Kongress verabschiedet wird.
Sollte das Gesetz verabschiedet werden, könnte TikTok (und möglicherweise auch andere Apps, die von einem ausländischen Gegner kontrolliert werden und als Bedrohung für die nationale Sicherheit gelten) aus den US-App-Stores verbannt werden, wenn es sich weigert, an einen neuen Eigentümer zu verkaufen. Der CEO von TikTok, Shou Chew, hat angedeutet, dass das Unternehmen wahrscheinlich rechtliche Schritte gegen das Gesetz einleiten wird.
„Es ist bedauerlich, dass das Repräsentantenhaus unter dem Deckmantel wichtiger ausländischer und humanitärer Hilfe erneut ein Verbotsgesetz durchpeitscht, das die Redefreiheit von 170 Millionen Amerikanern mit Füßen treten, 7 Millionen Unternehmen ruinieren und eine Plattform schließen würde, die jährlich 24 Milliarden Dollar zur US-Wirtschaft beiträgt“, sagte TikTok in einer Erklärung.
