Der Gesetzentwurf, der den Verkauf oder das Verbot von TikTok in den Vereinigten Staaten vorschreibt, ist nun Gesetz. Präsident Joe Biden unterzeichnete einen Tag nach der Verabschiedung des Gesetzes im Senat ein Paket von Gesetzentwürfen, das den „Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act“ enthält.
In einer Erklärung sagte TikTok, es werde das Gesetz vor Gericht anfechten, was einen möglichen Verkauf oder ein Verbot verzögern könnte. „Dieses verfassungswidrige Gesetz ist ein Verbot für TikTok und wir werden es vor Gericht anfechten“, sagte das Unternehmen. „Wir glauben, dass die Fakten und das Gesetz eindeutig auf unserer Seite sind, und wir werden am Ende gewinnen. Tatsache ist, dass wir Milliarden von Dollar investiert haben, um die Daten in den USA zu schützen und unsere Plattform frei von äußeren Einflüssen und Manipulationen zu halten. Dieses Verbot würde sieben Millionen Unternehmen ruinieren und 170 Millionen Amerikaner zum Schweigen bringen“.
Das Gesetz gibt der in China ansässigen Muttergesellschaft von TikTok, ByteDance, bis zu einem Jahr Zeit, um die App an einen neuen Eigentümer zu verkaufen. Sollte sich das Unternehmen nicht trennen, wird TikTok aus den App-Stores und Webhosting-Diensten der USA verbannt.
Im Gegensatz zu früheren Versuchen, den Verkauf oder das Verbot der App zu erzwingen, fand der „Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act“ eine überwältigende parteiübergreifende Unterstützung und wurde in bemerkenswerter Geschwindigkeit durch den Kongress gebracht. Die ursprüngliche Version des Gesetzentwurfs, die ein sechsmonatiges Zeitfenster für den Verkauf vorsah, passierte das Repräsentantenhaus im März, nur wenige Tage nach seiner Einführung. Eine aktualisierte Version, die einen Zeitraum von bis zu 12 Monaten für den Verkauf vorsieht, wurde am Wochenende verabschiedet.
In einem über TikTok verbreiteten Video bezeichnete CEO Shou Chew dies als „enttäuschenden Moment“ für das Unternehmen. „Machen Sie keinen Fehler, das ist ein Verbot für TikTok und ein Verbot für Sie und Ihre Stimme“, sagte er. „Es ist eigentlich ironisch, weil die freie Meinungsäußerung auf TikTok die gleichen amerikanischen Werte widerspiegelt, die die Vereinigten Staaten zu einem Leuchtturm der Freiheit machen.“
